Der Brexit und die Folgen für das Geistige Eigentum

Großbritannien hat sich mit knapper Mehrheit für ein Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden. Neben den weitreichenden politischen Folgen hat diese Entscheidung auch substantielle Konsequenzen für den Bereich des Geistigen Eigentums. Dies gilt sowohl für eingetragene Schutzrechte wie Marken, Designs und Patente als auch für Verträge, die solche eingetragenen Schutzrechte zum Gegenstand haben.

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Lamzac Design kommt nicht zum chillen

Stürmisch wie das Wetter in diesem Frühsommer, geht es auch in der Verteidigung des einzigartigen Design der Weltneuheit in diesem Jahr zu, welche als transportable Luftliege unter der Bezeichnung Lamzac angeboten wird. „Lamzac Design kommt nicht zum chillen“ weiterlesen

Neufassung des Geschmacksmustergesetzes vorgelegt

Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf für die Neufassung des Geschmacksmustergesetzes vorgelegt.

Inhaltliche Schwerpunkte des Referentenentwurfs sind die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, die Umbenennung des Gesetzes in Designgesetz und Änderungen für die Bekanntmachung des Ausstellungsschutzes. „Neufassung des Geschmacksmustergesetzes vorgelegt“ weiterlesen

Neues Designgesetz zum 01.01.2014 in Kraft getreten

Am 01.01.2014 ist das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das neue Designgesetz ersetzt worden.

Inhaltliche Schwerpunkte des neuen Gesetzes sind die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), die Umbenennung des Gesetzes in Designgesetz und Änderungen für die Bekanntmachung des Ausstellungsschutzes. „Neues Designgesetz zum 01.01.2014 in Kraft getreten“ weiterlesen

Von iPads und Tabs: OLG Düsseldorf verbietet den Vertrieb der Samsung Galaxy Tabs 8.9 und 10.1 in Deutschland

Am 31.01.2012 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass Samsung weder den Tablet PC Galaxy Tab 8.9 noch den Tablet PC Galaxy 10.1 in Deutschland vertreiben darf.

In dem hier maßgeblichen einstweiligen Verfügungsverfahren wehrt sich Apple gegen die Einführung des nachfolgend abgebildeten Tablet PC Galaxy Tab 8.9 sowie des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wie aus der nachfolgenden Abbildung ersichtlich in Europa und insbesondere in Deutschland. „Von iPads und Tabs: OLG Düsseldorf verbietet den Vertrieb der Samsung Galaxy Tabs 8.9 und 10.1 in Deutschland“ weiterlesen