Das OLG München hat mit Urteil vom 11.11.2024 entschieden, dass in dem Postet eines Kunde in WhatsApp mit einem Grimasse-Emoji kein Einverständnis mit der Lieferverzögerung eines bestellten Ferraris liegt.
Der Kläger bestellte beim Beklagten einen Ferrari SF90 Stradal zu einem Preis von rund 620.000,- EUR. Es kam in der Folgezeit zu mehreren Lieferverzögerungen.
Die Parteien unterhielten sich dann per WhatsApp. Der Beklagte teilte die Lieferverzögerung mit und erhielt von dem Klägerin per WhatsApp hierauf eine Antwort mi einem Grimasse-Emoji und dem
„Ups
Es kam dann in der Folgezeit zu weiteren Lieferverzögerungen.
Der Kläger erklärte schließlich den Rücktritt vom Kaufvertrag. Die Beklagte vertrat den Standpunkt, dass der Kläger durch sein Emoji mit der Verzögerung sein Einverständnis erklärt habe und gar nicht zurücktreten könne.
Das OLG München gab der Klägerseite Recht. Der Senat begründet seine Entscheidung mit einer lesenswerten Auslegung des Emojis wie folgt:
In dem Posten des Emojis könne kein rechtliche verbindliche Zustimmung zu den Verspätungen gesehen werden. Die Verwendung des Emojis in der WhatsApp-Nachricht des Klägers ist nicht als Zustimmung zur Aussage des Beklagten zu werten. Ausgehend von seiner in den gebräuchlichen Emoji-Lexika Emojipedia angegebenen Bedeutung stellt der sog. „Grimassen schneidendesGesicht“-Emoji grundsätzlich negative oder gespannte Emotionen dar, besonders Nervosität, Verlegenheit, Unbehagen oder Peinlichkeit. Zudem ist der spezifische Kontext zu berücksichtigen, in dem der Emoji verwendet wurde. Der daneben vom Kläger verwendete Ausdruck „Ups“ ist allenfalls als Ausruf der Überraschung oder des Erstaunens zu werten, keinesfalls ist damit eine zustimmende Aussage verbunden.
Fazit:
Die Auslegung von Emojis hat längt in die Gerichtspraxis Einzug gehalten, ob bei der Haftungszurechnung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen oder wie hier bei der Frage, ob hierdurch eine Willenserklärung abgegeben wurde.
