M2Trade und Take Five – BGH Urteile zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz

In zwei soeben veröffentlichten Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH) die im Urheberrecht lange umstrittene Frage, ob Unterlizenzen beim Wegfall der Hauptlizenz Fortbestehen oder Erlöschen im Interesse des Unterlizenznehmers beantwortet und ist von einem Fortbestand ausgegangen.

Bereits im Jahr 2009 ist der BGH im Urteil Reifen Progressiv davon ausgegangen, dass die Unterlizenz fortbesteht, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein einfaches Nutzungsrechte gegen Zahlung eines einmaligen Nutzungsentgelts eingeräumt hat. „M2Trade und Take Five – BGH Urteile zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz“ weiterlesen