Lila Kuh sei Dank

In unserem letzten HEP Report haben wir von einer Entscheidung des Landgerichts Köln im Schokoladenverpackungsstreit zwischen Milka und Ritter Sport berichtet. Milka hatte eine Schokoladenverpackung in der üblichen Tafelform auf den Markt gebracht, die sich aber mittig durchtrennen ließ, so dass sich daraus zwei individuell verpackte Schokoladenquadraten ergaben. Ritter Sport sah darin die Rechte an ihrer quadratischen Formmarke verletzt und wurde in dieser Ansicht vom LG Köln bestätigt. „Lila Kuh sei Dank“ weiterlesen

Quadratisch. Praktisch. Gut. Ritter Sport setzt Formmarke vorläufig erfolgreich in Verletzungsprozess durch

Ritter Sport vertreibt die von ihr hergestellten Schokoladenprodukte nicht nur in der bekannten quadratischen Gestaltung und Verpackung, sondern ist auch Inhaberin zweier nachfolgend wiedergegebener Formmarken, die aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragen wurden.
Der Hersteller der ebenfalls bekannten Milka Schokolade brachte im Jahr 2010 eine Schokolade auf den Markt, die nicht in den üblichen länglichen Verpackungen verpackt war, sondern aus zwei quadratischen Tafeln bestand, deren Verpackungen wie aus der nachfolgenden Abbildung ersichtlich miteinander verbunden waren. Die beiden Verpackungen konnten mit Hilfe einer perforierten Naht getrennt werden.
Hiergegen wandte sich Ritter Sport mit einer bei dem Landgericht Köln (LG Köln) eingereichten Klage, der das LG Köln im Ergebnis stattgab. „Quadratisch. Praktisch. Gut. Ritter Sport setzt Formmarke vorläufig erfolgreich in Verletzungsprozess durch“ weiterlesen