Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 06. Juni 2018 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke in der Überschrift eines Angebots auf der Amazon-Plattform auch dann eine Markenrechtsverletzung darstelle, wenn diese zusammen mit der eigenen Marke des Anbieters abgebildet wird.
Kategorie: E-Commerce
BGH: Vertrieb von Bio-Lebensmitteln im Online-Shop nur mit gültiger Zertifizierung
Der BGH hat mit Urteil vom 29. März 2018 entschieden, dass Bio-Lebensmittel im Online-Shop ausschließlich mit einer gültigen Zertifizierung angeboten werden dürfen.
„BGH: Vertrieb von Bio-Lebensmitteln im Online-Shop nur mit gültiger Zertifizierung“ weiterlesen
BGH: Autovervollständigung bei Amazon mit Gattungsgebriffen keine Verletzung eines Firmenschlagwortes
Der BGH hat nach eigener Pressemitteilung mit Urteil vom 15. Februar 2018 entschieden, dass die auf der Amazon-Plattform vorhandene Autovervollständigung mit der Anzeige von Gattungsbegriffen bei der Eingabe einer Marke keine Rechtsverletzung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens darstellt.
BGH: Eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreichend
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 01. Februar 2018 entschieden, dass eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreicht.
„BGH: Eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreichend“ weiterlesen
OLG Frankfurt: Keine „Rückruf“-Pflicht bei irreführender Online-Werbung
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 23.11.2017 entschieden, dass bei einer irreführende Werbung auf einer Webseite anders als bei der Auslieferung rechtsverletzender Ware keine „Rückruf“-Plicht besteht.
„OLG Frankfurt: Keine „Rückruf“-Pflicht bei irreführender Online-Werbung“ weiterlesen
BGH: Anbieterkennzeichnung bei Printanzeige auch, wenn Ware ausschließlich online bestellbar
Der BGH hat mit Urteil vom 14.09.2017 entschieden, dass in einer Printanzeige für ausschließlich online bestellbare Ware auch die Anbieterinformationen abdruckt werden müssen.
OLG Düsseldorf bestätigt Vertriebsverbot des LayBag
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 18. Oktober 2017 das Vertriebsverbot des Landgerichts Düsseldorf gegen die Luftliege „LayBag“ wegen der Designverletzung der Luftliege „Lamzac“ bestätigt.
„OLG Düsseldorf bestätigt Vertriebsverbot des LayBag“ weiterlesen
OLG Dresden: Amazon Händler haftet nicht für untergeschobene urheberrechtswidrige Produktbilder
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 19. Oktober 2017 in einem Grundsatzverfahren entschieden, dass die Amazon-Händler im Gegensatz zu den wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Verletzungshandlungen im Bereich der untergeschobenen Produktbilder nicht für die Urheberrechtsverletzung haften.
BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Anzeige von Bildern in Suchmaschinen
Der BGH hat mit Urteil vom 21. September 2017 entschieden, dass die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern in Suchmaschinen im Internet grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung darstellt.
„BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Anzeige von Bildern in Suchmaschinen“ weiterlesen
LG Frankfurt: Weigerung Rücknahme von Elektrogeräten online und staionär ist Wettbewerbsverletzung
Das Landgericht Frankfurt hat mit dem Urteil vom 28. September 2017 festgestellt, dass die Weigerung der Rücknahme von Produkten sowohl online als auch offline nach dem Elektrogesetz eine Wettbewerbsverletzung darstellt.
