Von iPads und Tabs: OLG Düsseldorf verbietet den Vertrieb der Samsung Galaxy Tabs 8.9 und 10.1 in Deutschland

Am 31.01.2012 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass Samsung weder den Tablet PC Galaxy Tab 8.9 noch den Tablet PC Galaxy 10.1 in Deutschland vertreiben darf.

In dem hier maßgeblichen einstweiligen Verfügungsverfahren wehrt sich Apple gegen die Einführung des nachfolgend abgebildeten Tablet PC Galaxy Tab 8.9 sowie des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wie aus der nachfolgenden Abbildung ersichtlich in Europa und insbesondere in Deutschland. „Von iPads und Tabs: OLG Düsseldorf verbietet den Vertrieb der Samsung Galaxy Tabs 8.9 und 10.1 in Deutschland“ weiterlesen

Verpflichtung zur Angabe der vollständigen Firma mit Rechtsformzusatz und Anschrift in der Werbung

Die Oberlandesgerichte München und Hamm haben in den vergangenen Monaten entschieden, dass in jeder Werbung für Produkte unter Angabe ihrer wesentlichen Eigenschaften und deren Preise die gesamte Firma, so wie im Handelsregister eingetragen, einschließlich Rechtsformzusatz sowie die Firmenanschrift, klar und eindeutig angegeben werden müssen. Die Entscheidungen sind zu Printwerbungen ergangen, von einer Geltung für Werbungen im Internet als auch im TV und Rundfunk kann ausgegangen werden. „Verpflichtung zur Angabe der vollständigen Firma mit Rechtsformzusatz und Anschrift in der Werbung“ weiterlesen